Linke streiten über Zukunft des Euro

Sahra Wagenknecht: «Es zeigt sich einfach, dass der Euro nicht funktioniert.» Foto: Oliver Berg
Sahra Wagenknecht: «Es zeigt sich einfach, dass der Euro nicht funktioniert.» Foto: Oliver Berg

Die Linke ist sich uneins, wie es mit dem Euro weitergehen soll. Das Ehepaar Wagenknecht/ Lafontaine stellt die Gemeinschaftswährung generell infrage. Parteichef Riexinger sagt, es gebe keine Forderung «Raus aus dem Euro». Innerhalb der Linkspartei ist ein Streit um die Zukunft des Euro entbrannt. Die designierte Fraktionschefin Sahra Wagenknecht stellte den Euro als europäische Gemeinschaftswährung generell infrage.

«Es zeigt sich einfach, dass der Euro nicht funktioniert, sondern immer größere wirtschaftliche Ungleichgewichte erzeugt», sagte Wagenknecht der Tageszeitung 

«Die Welt». Damit erntete sie sofort Widerspruch von Parteichef Bernd Riexinger. Er betonte, dass die Linke den Euro behalten wolle. Wagenknecht begründete ihre Ansicht mit der Gesamtentwicklung in der Eurozone, was sich «am dramatischsten» in Griechenland zeige. «Die Währungsunion verengt die Spielräume der einzelnen Regierungen bis zur Handlungsunfähigkeit, das ist eine europaweite Abschaffung der Demokratie durch die Hintertür.» Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende ist Wortführerin des linken Parteiflügels. Im Oktober soll sie gemeinsam mit Dietmar Bartsch den scheidenden Fraktionschef Gregor Gysi beerben.

Unterstützung bekam Wagenknecht vom ehemaligen Partei- und Fraktionschef Oskar Lafontaine, der auch ihr Ehemann ist. Lafontaine machte sich in der Tageszeitung «Junge Welt» für eine schrittweise Abkehr vom Euro stark. «Ich plädiere für die Rückkehr zu einem Europäischen Währungssystem (EWS), das die Erfahrungen, die mit diesem Währungssystem gemacht wurden, berücksichtigt und seine Konstruktion im Interesse aller teilnehmenden Länder verbessert.»

Parteichef Riexinger hingegen warnte in der «Frankfurter Rundschau» ebenfalls: «Wenn nicht gegengesteuert wird in Form eines stärkeren wirtschaftlichen und sozialen Ausgleichs, höhlt das den Euro aus.» Er fuhr aber fort: «Deshalb ziehen wir in der Linken aber nicht die Schlussfolgerung: Raus aus dem Euro! Sondern wir sagen: Wir brauchen eine andere Politik in Europa, die bei uns die Exportüberschüsse abbaut.»

dpa