Beschäftigungsrekorde, stabile Konjunktur und Schuldenabbau - und das trotz schwächelnder Weltwirtschaft und hoher Flüchtlingszahlen. Für 2016 kann Schwarz-Rot noch einmal mit guten Botschaften punkten.
Der anhaltende Flüchtlingszuzug nach Deutschland wird den Arbeitsmarkt nach Einschätzung der Bundesregierung zunächst nicht belasten.
«Die hohe Zuwanderung ... dürfte sich in den ersten Monaten des Jahres nur wenig auf den Arbeitsmarkt auswirken», geht aus dem am Mittwoch in Berlin vorgelegten Jahreswirtschaftsbericht von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hervor. Danach befindet sich Deutschland weiter «auf einem soliden Wachstumskurs».
Trotz schwächelnder Weltwirtschaft rechnet Schwarz-Rot für 2016 wie im vergangenen Jahr mit einem Zuwachs der Wirtschaftsleistung um 1,7 Prozent. Das ist ein etwas geringeres Plus als der im Oktober erwartete Zuwachs von 1,8 Prozent. Auch beim Abbau der Altlasten kommt Deutschland voran: Der Schuldenstand werde trotz der Milliarden-Mehrkosten durch die Zuwanderung schon 2016 unter die Marke von 70 Prozent der Wirtschaftsleistung fallen. Das ist nur noch zehn Punkte unter der erlaubten Höchstmarke. Gabriel forderte eine Investitionsoffensive. Die Wirtschaftsstärke sei kein Garant für künftigen Wohlstand. «Wir müssen jetzt die Weichen für die Zukunft stellen, damit Deutschland auch in zehn Jahren ein leistungsfähiger, global führender Wirtschafts- und Industriestandort ist», sagte der Vize-Kanzler. «Dafür müssen wir unsere Wirtschaft modernisieren und auf einen höheren Pfad von privaten und öffentlichen Investitionen bringen.»
Schon im vergangenen Jahr sei mit rund 43 Millionen Erwerbstätigen zum neunten Mal in Folge ein Beschäftigungsrekord erreicht worden. Die Arbeitslosenquote werde bei einem weiteren Beschäftigungsanstieg wie 2015 auch im laufenden Jahr 6,4 Prozent betragen. Die Beschäftigung dürfte 2016 erneut steigen: Nach einem Plus von 0,8 Prozent im Jahr 2015 werde sie in diesem Jahr um 0,9 Prozent zulegen. Die Bruttolöhne und -gehälter je Arbeitnehmer dürften 2016 um 2,6 Prozent zunehmen nach 2,9 Prozent im vergangenen Jahr.
Der Beschäftigungsaufbau sei zusammen mit anhaltenden merklichen Einkommenssteigerungen Grundlage der binnenwirtschaftlichen Dynamik in Deutschland, heißt es weiter. Zusätzliche konjunkturelle Impulse gingen von den privaten Wohnungsbauinvestitionen aus. Die Inlandsnachfrage werde im laufenden Jahr um 2,3 Prozent steigen und damit stärker als 2015 (plus 1,6 Prozent). Der Außenhandel werde dagegen weniger stark wachsen als 2015. Sowohl bei Exporten als auch bei den Einfuhren seien geringere Zuwachsraten zu erwarten.
In der Projektion wird unterstellt, dass der Finanzsektor stabil bleibt und es im Euroraum in der Weltwirtschaft zu keinen negativen Entwicklungen kommt. Aus der Flüchtlingszuwanderung ergeben sich der Prognose zufolge «neue, gewaltige Herausforderungen». Von zentraler Bedeutung sei die schnelle Arbeitsmarkt-Integration von Flüchtlingen mit guter Bleibeperspektive. Zugleich wird betont: «Eine verstärkte Zuwanderung von Fachkräften und die Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen können die Folgen des demografischen Wandels abmildern, aber nicht umkehren.» Die Erwerbsbeteiligung müsse gestärkt werden.
dpa