Gabriel: SPD muss politische Mitte nach links rücken

SPD-Vorsitzender und Bundeswirtschaftminister Sigmar Gabriel (r) und Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) nehmen an einer Pressekonferenz nach einem Parteikovent teil. Foto: Maurizio Gambarini
SPD-Vorsitzender und Bundeswirtschaftminister Sigmar Gabriel (r) und Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) nehmen an einer Pressekonferenz nach einem Parteikovent teil. Foto: Maurizio Gambarini

SPD-Chef Sigmar Gabriel will mit einem Mitte-Links-Kurs seine Partei aus der Krise führen. Bei einem Konvent, der unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfand, sagte Gabriel in Berlin nach Angaben von Teilnehmern, die politische Mitte sei nie ein fester Ort gewesen: «Die Aufgabe der SPD muss es sein, die Deutungshoheit zu erlangen und dadurch die Mitte nach links zu rücken.» Das ist auch als klare Ansage zu verstehen, dass sich die SPD nun stärker vom Koalitionspartner Union abgrenzen will.

 

Die SPD wolle sich dabei nicht verbiegen. Es gehe nicht um Anpassung, sondern um eine «Eroberung der Mitte», betonte Gabriel. Im Dezember hatte er beim Parteitag, wo er mit nur 74 Prozent wiedergewählt wurde, noch eine betont wirtschaftsfreundliche Linie vorgegeben. Trotz großer Skepsis in den eigenen Reihen gilt Gabriel als kommender Kanzlerkandidat.

 

Vor den gut 200 Funktionären skizzierte Gabriel seine Vorstellungen für den Bundestagswahlkampf. Die SPD müsse die Gesellschaft in Zeiten von Flüchtlingskrise und AfD zusammenhalten und dafür sorgen, dass Familien, Alleinerziehende und Rentner einen größeren Anteil am Wohlstand hätten: «Unsicherheit entsteht auch durch Ungleichheit.» (DPA)